Was ist eine Bild Abmahnung?
§ Wenn du eine Bild Abmahnung erhalten hast, wird dir eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Abmahner sind Rechteinhaber wie Fotografen oder Bildagenturen, die Fotos online verkaufen. Eine Abmahnung wegen unerlaubter Bildnutzung wird immer dann ausgesprochen, wenn der Nutzer des Bildmaterials keine Nutzungserlaubnis (= Lizenz) besitzt oder die konkreten Bedingungen für die Nutzung der Bilder missachtet hat. Der Klassiker hierbei ist die fehlende Quellenangabe, d.h. es wurde vergessen, den Fotografen als Quelle zu benennen.
Dies führt zu folgender juristischer Konsequenz: Wer das Urheberrecht eines Fotografen verletzt, kann gemäß § 97 Abs. 1 UrhG auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dies geschieht durch die Bild Abmahnung. Diese Abmahnung wird dir von einem Rechtsanwalt zugestellt, der mit der Durchsetzung der rechtlichen Interessen des Rechteinhabers beauftragt worden ist. Mit diesem Schreiben soll dir vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens Gelegenheit gegeben werden, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Nach fruchtlosem Ablauf der in der Abmahnung genannten Fristen droht ein gerichtliches Verfahren vor einem Spezialgericht für Urheberrecht.
Mit dem Abmahnschreiben wird dir die Rechtsverletzung konkret aufgezeigt. In der Regel wird eine Vervielfältigung § 16 UrhG und öffentliche Zugänglichmachung § 19a UrhG von geschütztem Bildmaterial vorgeworfen. Das bedeutet, dass du auf deiner Website, Social Media Kanal oder Webshop ein Foto oder Bild gespeichert und veröffentlich hast. Fehlt die Erlaubnis hierfür, wird der Rechteinhaber aktiv.
Mit der Abmahnung werden Ansprüche des Rechteinhabers auf Unterlassung, Löschung, Auskunft, Schadens- und Aufwendungsersatz geltend gemacht. Die Zahlungsansprüche werden einzeln nach Lizenzschaden und Rechtsanwaltskosten sowie Auslagen & Umsatzsteuer aufgeschlüsselt. Die Foto-Abmahnung fordert eine Reaktion innerhalb einer sehr kurzen Frist. Besonders die strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie eine Stellungnahme zu den Vorwürfen (Auskunft) sind kurzfristig zu erfüllen. Dabei sind die juristischen Ausführungen in der Foto Abmahnung oft komplex formuliert. Viele Abgemahnte wissen nicht, wie sie richtig reagieren sollen. Keine Sorge. Wir helfen gerne. Nutze unsere Erfahrungen bei Bildrechten.
Wie solltest du dich bei einer Foto Abmahnung verhalten?
Falls du du eine Foto Abmahnung erhalten hast, solltest du Ruhe bewahren. Zudem ist es sinnvoll, die im Schreiben genannten Fristen zu notieren, um rechtzeitig zu reagieren. Jedes Jahr werden in Deutschland weit über 5.000 Foto Abmahnungen verschickt. Deine Abmahnung ist also kein Einzelfall. Dennoch sollten die Vorwürfe von einem Profi im Urheberrecht geprüft werden. Hierfür solltest du einen Rechtsanwalt konsultieren, der sich auf Abmahnungen und Bildrechtenpezialisiert hat. Er kann dir sagen, ob die Vorwürfe in der Bildabmahnung berechtigt sind.
Des Weiteren solltest du die strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der Foto Abmahnung regelmäßig als Vorformulierung beiliegt (Muster), nicht ohne anwaltlichen Rat unterschreiben. Solche vom Abmahner vorformulierten Muster können Verschärfungen beinhalten, die zu deinem Nachteil sind. Wir haben in der Vergangenheit viele vorformulierte Unterlassungserklärungen von Foto Abmahnungen geprüft. Frag uns einfach. Es gibt einige Punkte zu beachten, bevor man die Unterlassungserklärung unterschreibt.
In den meisten Fällen mussten wir die strafbewehrte Unterlassungserklärung für unsere Mandanten modifizieren, da die Erklärung in einigen Punkten zum finanziellen Nachteil des Abgemahnten gewesen wären.
- Ruhe bewahren
- Fristen notieren
- Kostenfreie Erstberatung nutzen
Warum eine strafbewehrte Unterlassung?
Die festgestellte Rechtsverletzung indiziert eine Wiederholungsgefahr. Diese Gefahr einer erneuten unerlaubten Bildnutzung soll beseitigt werden. Hierfür hat das Urhebergesetz einen Unterlassungsanspruch für den Rechteinhaber zur Verfügung gestellt.
Der Unterlassungsanspruch kann dadurch erfüllt werden, indem der Rechteinhaber vom Verletzter eine Unterlassungserklärung erhält, die für den Fall eines erneuten Verstoßes eine vertraglich vereinbarte Strafzahlung vorsieht. Vertragsstrafen können schnell einen Betrag von 1.000 bis 5.000 € ausmachen.
Die Vertragsstrafe soll den Verletzer mit Blick auf die drohenden finanziellen Folgen davon abhalten, das Bild erneut ohne Lizenz zu nutzen. Erst mit der “drohenden” Vertragsstrafe kann der Rechteinhaber davon ausgehen, dass es keine erneute Bildnutzung gibt. Die Wiederholungsgefahr ist damit beseitigt. Ein loses Versprechen des Abgemahnten nach dem Motto “Es wird nicht noch einmal passieren” reicht juristisch nicht aus, da hier keine ernsthaften Konsequenzen zu befürchten sind.
Mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verpflichtest du dich für die Zukunft, die unerlaubte Nutzung vom geschützten Bildmaterial zu unterlassen. Im Ergebnis gehst du einen lebenslangen (Unterlassungs-)Vertrag mit dem Fotografen ein. Bei wiederholten Verstößen droht eine hohe Vertragsstrafe aus deinem Unterlassungsvertrag.
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist immer sorgfältig auf die einzelnen Formulierungen hin zu prüfen. Gegebenenfalls sind Formulierungen derart zu ändern bzw. zu modifizieren, dass die vorgegebenen Vertragsbestimmungen des Abmahners entschärft werden. Hierbei helfen dir ein Profi von abmahno.
“Bei Bildabmahnungen sollte man fristgemäß und richtig reagieren, um kostenintensive Gerichtsverfahren zu vermeiden.”David Werner Vieira
Was ist eine modifizierte strafbewehrte Unterlassung?
Die modifizierte Unterlassungserklärung ist ebenso eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die jedoch in deinem Interesse in einzelnen Formulierungen von uns verändert bzw. modifiziert wird. Es kommt tatsächlich vor, dass Bestimmungen in der Unterlassungserklärung, die der Gegner vorformuliert, nachteilig für den Unterzeichner sein können. Dabei können wir dir eine eigene Unterlassungserklärung aufsetzen. Die modifizierte Unterlassungserklärung hat die gleichen rechtlichen Konsequenzen wie eine vom Abmahner vorfomulierte Unterlassungserklärung. Es wird die Wiederholungsgefahr beseitigt. Der Unterlassungsanspruch wird erfüllt. Auch droht eine Vertragsstrafe: denn ohne Strafbewehrung geht es nicht.
Allerdings sind viele Unterlassungserklärung mit zusätzlichen Verschärfungen oder Erweiterungen versehen, die du so nicht unterzeichnen musst. Das Muster in der Abmahnung ist nur ein Vorschlag für dich. Du kannst auch eine eigene Unterlassungserklärung erstellen lassen. Vor allem musst du dich nicht gleichzeitig zur Zahlung verpflichten. Oft sind die bezifferten Zahlungsansprüche zu hoch angesetzt. Auch kann eine Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abgegeben werden. Frag uns einfach. Wir helfen dir mit einem Profi für Unterlassungserklärungen.
Vor Unterschrift: Bilder vollständig löschen
Bevor die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnet und verschickt wird, gilt es Folgendes zu beachten. Da du mit der Unterlassungserklärung versprichst, die Bilder zukünftig nicht mehr zu nutzen, dürfen die von dir verwendeten Bilder nicht mehr online verfügbar sein. Ansonsten wird sofort die Vertragsstrafe ausgelöst.
Das vollständige Löschen der Bilder – auch aus dem Cache – wird gerne vergessen. Jedenfalls müssen die Bilder vor Abgabe der Unterlassung vollständig gelöscht werden. Erst dann solltest du die Unterlassung abgeben.
Wie können wir dir helfen
:) Unsere Anwälte für Urheberrecht von abmahno haben sich auf die Prüfung und Regulierung von Bild- und Foto-Abmahnungen spezialisiert. Durch unsere langjährigen Erfahrungen können wir schnell sagen, welches Vorgehen bei deiner Bild-Abmahnung am besten geeignet ist. Auch helfen wir dir, um einen Vergleich (= gütliche Einigung) mit der Abmahnkanzlei zu verhandeln. Hierfür steht dir ein Anwalt für Urheberrecht zur Seite.
Du rufst uns an und schilderst deinen Fall. Wir geben dir eine kostenlose Ersteinschätzung zu deiner Foto Abmahnung. Wir schauen uns gemeinsam die Unterlassungserklärung an und modifizieren diese, so dass du mit deiner Unterschrift keinen zusätzlichen finanziellen Ärger bekommst. Außerdem setzen wir uns mit der Abmahnkanzlei in Verbindung, um die Schadensersatzansprüche und Kosten einer Bild Abmahnung zu senken.